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Die Einschr?nkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall
Marcus Sonnenberg
€ 80.12
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Description for Die Einschr?nkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall
Paperback / so. Num Pages: black & white illustrations, bibliography. BIC Classification: KC; KJM; LNCB. Category: (G) General (US: Trade). Dimension: 210 x 148 x 18. Weight in Grams: 413.
Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein weitreichendes Ausschließlichkeitsrecht, dessen Ausübung grundsätzlich unbeschränkt ausgestaltet ist. Dies bereitet dann Schwierigkeiten, wenn die Rechtsdurchsetzung im Einzelfall in Konflikt zu den Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten tritt. So kann die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs durch Rechtsinhaber, die ihr Patentrecht nicht zur Entwicklung, Herstellung, Kennzeichnung oder Absatzförderung von Produkten einsetzen, problematisch sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Unterlassungsanspruch ausschließlich als Drohmittel eingesetzt wird, um möglichst hohe Erlöse zu erzielen. Dem entgegen steht der Charakter von Patente, die auch als verkehrsfähige Wirtschaftsgüter fungieren sollen. Hierbei erfüllen gerade Patentinhaber in Gestalt von Verwertungsgesellschaften eine sehr wichtige ... Read more
Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein weitreichendes Ausschließlichkeitsrecht, dessen Ausübung grundsätzlich unbeschränkt ausgestaltet ist. Dies bereitet dann Schwierigkeiten, wenn die Rechtsdurchsetzung im Einzelfall in Konflikt zu den Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten tritt. So kann die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs durch Rechtsinhaber, die ihr Patentrecht nicht zur Entwicklung, Herstellung, Kennzeichnung oder Absatzförderung von Produkten einsetzen, problematisch sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Unterlassungsanspruch ausschließlich als Drohmittel eingesetzt wird, um möglichst hohe Erlöse zu erzielen. Dem entgegen steht der Charakter von Patente, die auch als verkehrsfähige Wirtschaftsgüter fungieren sollen. Hierbei erfüllen gerade Patentinhaber in Gestalt von Verwertungsgesellschaften eine sehr wichtige ... Read more
Product Details
Format
Paperback
Publication date
2014
Publisher
Springer Gabler United States
Language
German
Condition
New
Number of Pages
299
Place of Publication
, Germany
ISBN
9783658048129
SKU
V9783658048129
Shipping Time
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Ref
99-15
About Marcus Sonnenberg
Dr. Marcus Sonnenberg promovierte am Exzellenzcluster Normative Ordnungen (Lehrstuhl von Herr Prof. Dr. Alexander Peukert) der Goethe-Universität Frankfurt am Main.
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